Anzeige

Stadtstreicher auch als App erhältlich:

Finde uns auf Facebook:

Anzeige

AGB Abonnement

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Alle Bestellungen von Waren (z.B. Zeitschriften/Zeitungen, Merchandising-Artikel) oder Downloads (z.B. eMagazines, ePaper, eStudies, PDFs), die von Stadtstreicher GmbH angebotenen werden, werden allein auf Grundlage der nachfolgenden AGB durchgeführt. Es gelten die zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung aktuell bereitgehaltenen AGB. Von diesen Bedingungen abweichende Regelungen werden nur bei ausdrücklicher und schriftlicher Bestätigung anerkannt.

 

1. Vertragspartner, Kundenservice Vertragspartner aller Bestellungen ist die Stadtstreicher GmbH (nachfolgend "Verkäufer" genannt).


Den Kundenservice des Verkäufers erreichen Sie unter:

Tel: 0371 - 383800 Fax: 0371 - 3838038

E-Mail: abo@stadtstreicher.de

 

Der Verkäufer ist eingetragen im Handelsregister beim Amtsgericht Chemnitz (HRB 24600) mit Sitz Hohe Straße 37, 09112 Chemnitz. Vertreten wird der Verkäufer durch den Geschäftsführer Markus Wolf. Die Umsatzsteuer-ID des Verkäufers lautet: DE263407510.


2. Bestellungen


2.1. Vertragsschluss

Ein Vertrag über bestellte Waren kommt grundsätzlich erst mit deren Versand zustande, bei Abonnements bereits mit Zugang Abo-Bestätigung. Die nach einer Bestellung eingeblendete elektronische Bestätigung auf einer Webseite im Online Shop ist noch keine Annahme, sondern informiert nur über den Eingang der Bestellung im System des Verkäufers. Falls der Verkäufer zur Erfüllung der Bestellung nicht in der Lage ist oder die Bestellung ablehnt, werden Sie hierüber unverzüglich informiert. Ein Anspruch auf einen Vertragsabschluss besteht nicht.


2.2. Zahlung, Preisbindung, Preiserhöhungen bei Abonnements Der Besteller ist zur Zahlung des angegebenen Preises verpflichtet, bei Abonnements für die jeweils genannte Laufzeit ab Vertragsschluss im Voraus. Soweit nicht anders vereinbart, sind Zahlungen ohne Abzug an die auf der Bestellbestätigung stehenden Konten zu leisten. Es werden nur die im Rahmen der Bestellung angebotenen Zahlungsweisen akzeptiert. Der Verkäufer ist im Falle von Abonnements berechtigt, nach Ablauf einer Mindestlaufzeit den Preis angemessen anzuheben. Er hat den Besteller hierauf mit angemessener Frist hinzuweisen und ihm dabei ausdrücklich die Möglichkeit zum Widerspruch und zur Kündigung einzuräumen; im Falle eines Widerspruchs ist der Verkäufer seinerseits ebenfalls berechtigt, das Abonnement kurzfristig mit einer Frist von 5 Werktagen zu beenden. Die Preise von Zeitungen, Zeitschriften und Büchern unterliegen sowohl als Hardcopy als auch in digitaler Form grundsätzlich einer Preisbindung. Der Verkäufer ist daher verpflichtet und berechtigt, den Bezugspreis anzupassen, wenn eine Preisänderung vorgegeben wird. Eine solche Preiserhöhung berechtigt nicht zur außerordentlichen Kündigung. Alle angegebenen Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.


2.3. Rückbuchung Bankeinzug, Verrechnung von Überzahlungen

Für den Fall der Rückgabe oder Nichteinlösung einer Lastschrift ermächtigen Sie Ihre Bank hiermit unwiderruflich, uns Ihren vollständigen Namen und die aktuelle Anschrift mitzuteilen. Eine Kündigung oder die Ausübung eines Widerrufsrechts berechtigt Sie nicht dazu, im Wege des Bankeinzugs gezahlte Beträge durch die Bank zurückbuchen zu lassen. Sie stimmen zu, den durch Bankgebühren und Bearbeitungsaufwand entstehenden Schaden mit pauschal € 12,50 zu ersetzen. Der Nachweis, dass gar kein oder ein wesentlich niedrigerer Schaden entstanden ist, bleibt Ihnen jedoch gestattet.


2.4. Lieferung

Die Lieferung von Zeitungen und Zeitschriften ist im angezeigten Preis grundsätzlich enthalten. Im Übrigen berechnet der Verkäufer für den Versand von Waren die angegebenen Lieferkosten abhängig von der gewählten Versandart, dem Sitz des Empfängers und dem Gewicht der Ware. Eventuelle zusätzliche Steuern und Zölle sind stets vom Besteller zu tragen. Bei Lieferstörungen auf Grund höherer Gewalt (auch Streik und Aussperrung) ruhen die Leistungspflichten von Besteller und Verkäufer für die Zeit der Lieferstörung. Die Lieferung von Abonnement-Zugaben und -Prämienartikeln erfolgt, solange der Vorrat reicht. Sollte eine Zugabe oder Prämie vergriffen sein, wird der Verkäufer einen gleichwertigen Ersatz anbieten.


2.5. Liefer-/Bereitstellungsfristen

Bestellte Waren liefert der Verkäufer innerhalb von drei bis fünf Werktagen; maßgeblich ist jedoch die in der Produktbeschreibung angegebene Lieferfrist. Der Lieferzeitpunkt kann sich in besonderen Fällen angemessen verlängern.


2.6. Eigentums-/Rechtevorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung der vereinbarten Vergütung bleiben gelieferte Waren im Eigentum des Verkäufers; etwaige Nutzungsrechte an Downloads werden bis zur vollständigen Zahlung lediglich widerruflich gewährt.


2.7. Abonnements:

Beginn, Bezugszeitraum und Kündigung Abonnements beginnen grundsätzlich zur nächsten erreichbaren Ausgabe, soweit bei der Bestellung kein späterer Zeitpunkt angegeben wurde. Detaillierte Informationen zum Bezugszeitraum und zur Kündigungsfrist werden in der Regel direkt beim jeweiligen Abo-Angebot angezeigt. Soweit dort nicht anders angegeben gilt jedoch: Der Bezug verlängert sich jeweils automatisch um zwölf weitere Monate, wenn Sie nicht vier Wochen vor Ende des jeweiligen Bezugszeitraums in Textform (E-Mail genügt) beim Kundencenter kündigen.



3. WIDERRUFSBELEHRUNG


3.1. Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Stadtstreicher GmbH, Hohe Straße 37, 09112 Chemnitz, E-Mail: abo@stadtstreicher.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

3.2. Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Die Rücksendung der erhaltenen Ware ist nicht erforderlich. Sollten Sie die Ware dennoch an uns zurücksenden, so tragen Sie die unmittelbaren Kosten der Rücksendung.

 

4. Haftung

Die Haftung des Verkäufers ist grundsätzlich begrenzt auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für sämtliches Verschulden haftet der Verkäufer nur bei Verletzung von Kardinalpflichten, d.h. solcher Pflichten, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszweckes von besonderer Bedeutung ist. Ebenso haftet der Verkäufer unbeschränkt bei Schäden wegen Fehlens zugesicherter Eigenschaften, bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz. Die Haftungsbegrenzungen gelten auch für die gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.

 

5. Datenschutz

Soweit der Besteller nicht ausdrücklich einer weitergehenden Verarbeitung und Nutzung zugestimmt hat, verarbeitet und nutzt der Verkäufer personenbezogene Daten nur, soweit und solange dies gesetzlich zulässig ist, insbesondere um die Bestellung abzuwickeln und abzurechnen. Eine gegebenenfalls von Ihnen erteilte Einwilligung zur Nutzung Ihrer Daten für werbliche Zwecke ist freiwillig und kann jederzeit widerrufen werden. Auch können Sie sich die zu Ihrer Person gespeicherten Daten über das Kundencenter zusenden lassen. Näheres erfahren Sie in unseren Datenschutz-Hinweisen.

 

6. Schlussbestimmungen

6.1. Serverzeit

Sofern für Erklärungen und Rechtsgeschäfte ein Datum und/oder eine Uhrzeit maßgeblich ist, ist das angezeigte Server-Datum und die angezeigte Server-Zeit des verkaufenden Online Shops ausschlaggebend.

6.2. Anwendbares Recht

Es gilt materielles deutsches Recht unter Ausschluss der Verweisungsregeln. Gerichtsstand ist Chemnitz, soweit dies gemäß der deutschen Zivilprozessordnung und des EuGVÜ vereinbart werden darf. Dies gilt auch, wenn Sie von außerhalb Deutschlands Downloads bestellen oder darauf zugreifen.

6.3. Gerichtsstand

Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit einer Bestellung ist Chemnitz, wenn der Besteller seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt nicht in Deutschland hat oder der Besteller kein Verbraucher im Sinne von § 12 BGB ist. Der Verkäufer ist berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Bestellers zu klagen.

6.4. Subdienstleister, Vertragsübernahme

Der Verkäufer ist berechtigt, mit der Erbringung der vereinbarten Leistungen jederzeit ganz oder teilweise Dritte zu betrauen. Darüber hinaus kann der Verkäufer seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag auf einen oder mehrere Dritte übertragen (Vertragsübernahme). Dem Besteller steht für den Fall der Vertragsübernahme das Recht zu, den Vertrag fristlos zu kündigen.

6.5. Aufrechnungsvorbehalt

Der Besteller darf nur mit rechtskräftig festgestellten oder vom Verkäufer schriftlich anerkannten Forderungen aufrechnen. Ein Zurückbehaltungsrecht des Bestellers ist ausgeschlossen. Die Abtretung von Forderungen des Bestellers gegen den Verkäufer bedarf zu ihrer Wirksamkeit der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Verkäufers.

6.6. Textform

Von diesen AGB abweichende Vereinbarungen zwischen dem Verkäufer und einem Besteller bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform; das gilt auch für eine Aufhebung des Textformerfordernisses.

6.7. Salvatorische Klausel Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, so soll dies die Wirksamkeit der übrigen Klauseln unberührt lassen. Die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung soll in diesem Fall von den Parteien durch eine wirksame Regelung ersetzt werden, welche dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung möglichst nahe kommt. Gleiches gilt im Fall einer Regelungslücke.

Stand: 25. März 2020

Aktuelle Ausgabe